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Amtliche Abkürzung:IntV
Fassung vom:21.06.2017 Fassungen
Gültig ab:25.06.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 26-12-4
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler
Integrationskursverordnung
§ 18 Kursträger
(1) Das Bundesamt kann auf Antrag zur Durchführung der Integrationskurse und des Einstufungstests nach § 11 Absatz 2 private oder öffentliche Kursträger zulassen, wenn sie
1.
zuverlässig und gesetzestreu sind,
2.
in der Lage sind, Integrationskurse ordnungsgemäß durchzuführen (Leistungsfähigkeit), und
3.
ein Verfahren zur Qualitätssicherung und -entwicklung anwenden.
(2) Im Antrag ist anzugeben, ob eine Zulassung für einen Standort oder für mehrere Standorte beantragt wird. Die Angaben nach § 19 sind für jeden Standort zu machen. Die Zulassung als Träger von Integrationskursen für spezielle Zielgruppen (§ 13 Absatz 1), Intensivkursen (§ 13 Absatz 2) oder Online-Kursen (§ 14 Absatz 3) ist gesondert zu beantragen.
(3) Durch das Zulassungsverfahren ist vom Bundesamt ein flächendeckendes und am Bedarf orientiertes Angebot an Integrationskursen im gesamten Bundesgebiet sicherzustellen. § 13 Abs. 3 gilt entsprechend.
(4) Kursträger, die nach Absatz 1 zugelassen sind, können im Wege des Vergabeverfahrens mit der Durchführung von Integrationskursen beauftragt werden, insbesondere wenn dies zur Sicherstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Maßnahmen, bei denen der Integrationskurs mit Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik kombiniert wird, erforderlich ist oder wenn anderenfalls kein ausreichendes Kursangebot in einzelnen Regionen gewährleistet werden kann. Das Bundesamt kann das Vergabeverfahren durch eine andere Behörde durchführen lassen. Die Regelungen über die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und der aktiven Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 18 Überschrift: IdF d. Art. 1 Nr. 9 Buchst. a V v. 21.6.2017 I 1875 mWv 25.6.2017
§ 18 Abs. 1: IdF d. Art. 1 Nr. 14 Buchst. a V v. 20.2.2012 I 295 mWv 1.3.2012
§ 18 Abs. 2 Satz 1 u. 2: Früherer Satz 1 aufgeh., früherer Satz 2 u. 3 jetzt Satz 1 u. 2 gem. Art. 1 Nr. 15 Buchst. a DBuchst. aa V v. 5.12.2007 I 2787 mWv 8.12.2007
§ 18 Abs. 2 Satz 3: Früher Satz 4 gem. Art. 1 Nr. 15 Buchst. a DBuchst. bb 5 V v. 5.12.2007 I 2787 mWv 8.12.2007; idF d. Art. 1 Nr. 14 Buchst. b V v. 20.2.2012 I 295 mWv 1.3.2012
§ 18 Abs. 3 Satz 2: Eingef. durch Art. 1 Nr. 15 Buchst. b V v. 5.12.2007 I 2787 mWv 8.12.2007
§ 18 Abs. 4: Eingef. durch Art. 1 Nr. 9 Buchst. b V v. 21.6.2017 I 1875 mWv 25.6.2017

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