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Amtliche Abkürzung:FRG
Fassung vom:25.07.1991 Fassungen
Gültig ab:01.01.1992
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 824-2
Fremdrentengesetz
 
§ 23
(1) Bei pflichtversicherten Selbständigen ist für die Zuordnung der Werte für die Ermittlung der Entgeltpunkte § 22 unter Berücksichtigung der Beitragsleistung entsprechend anzuwenden. Ist die Höhe der Beitragsleistung nicht nachgewiesen, sind anstelle der Beitragsleistung die Berufstätigkeit und die Einkommensverhältnisse zu berücksichtigen.
(2) Bei freiwillig Versicherten werden Entgeltpunkte nur ermittelt, wenn die Beiträge nach einer Bemessungsgrundlage entrichtet sind, die bei Beschäftigten zur Versicherungspflicht geführt hätte. Für Zeiten bis zum 28. Februar 1957 ist die jeweils niedrigste Beitragsklasse für freiwillige Beiträge im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet zugrunde zu legen und für Zeiten ab 1. März 1957 von einem Bruttoarbeitsentgelt auszugehen, das für einen Kalendermonat der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet entspricht. § 22 Abs. 3 ist anzuwenden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 23: IdF d. Art. 15 Abschn. A Nr. 9 G v. 18.12.1989 I 2261 mWv 1.1.1992
§ 23 Abs. 2 Satz 2 u. 3: IdF d. Art. 14 Nr. 23 G v. 25.7.1991 I 1606 mWv 1.1.1992

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