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Amtliche Abkürzung:FRG
Fassung vom:25.07.1991 Fassungen
Gültig ab:01.07.1990
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 824-2
Fremdrentengesetz
 
§ 17a
Die für die gesetzliche Rentenversicherung maßgebenden Vorschriften dieses Gesetzes finden Anwendung auch auf
a)
Personen, die bis zu dem Zeitpunkt, in dem der nationalsozialistische Einflußbereich sich auf ihr jeweiliges Heimatgebiet erstreckt hat,
1.
dem deutschen Sprach- und Kulturkreis angehört haben,
2.
das 16. Lebensjahr bereits vollendet hatten oder im Zeitpunkt des Verlassens des Vertreibungsgebietes dem deutschen Sprach- und Kulturkreis angehört haben und
3.
sich wegen ihrer Zugehörigkeit zum Judentum nicht zum deutschen Volkstum bekannt hatten
und die Vertreibungsgebiete nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenengesetzes verlassen haben,
b)
Hinterbliebene der in Buchstabe a genannten Personen bezüglich der Gewährung von Leistungen an Hinterbliebene.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 17a: Eingef. durch Art. 15 Abschn. A Nr. 4 G v. 18.12.1989 I 2261 mWv 1.7.1990
§ 17a Buchst. a Nr. 2: IdF d. Art. 14 Nr. 17 G v. 25.7.1991 I 1606 mWv 1.7.1990

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§ 17a FRG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 17a FRG wird von folgenden Dokumenten zitiert

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