Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:HAuslG
Fassung vom:30.07.2004 Fassungen
Gültig ab:01.01.2005
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 243-1
Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet
 
§ 1
(1) Heimatloser Ausländer im Sinne dieses Gesetzes ist ein fremder Staatsangehöriger oder Staatenloser, der
a)
nachweist, daß er der Obhut der Internationalen Organisation untersteht, die von den Vereinten Nationen mit der Betreuung verschleppter Personen und Flüchtlinge beauftragt ist, und
b)
nicht Deutscher nach Artikel 116 des Grundgesetzes ist und
c)
am 30. Juni 1950 seinen Aufenthalt im Geltungsbereich des Grundgesetzes oder in Berlin (West) hatte oder die Rechtsstellung eines heimatlosen Ausländers auf Grund der Bestimmungen des § 2 Abs. 3 erwirbt.
(2) Wer seine Staatsangehörigkeit von einem heimatlosen Ausländer ableitet und am 1. Januar 1991 rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes hatte, steht einem heimatlosen Ausländer im Sinne dieses Gesetzes gleich.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 1 Abs. 2 (früher Abs. 3): IdF d. Art. 4 Nr. 1 G v. 9.7.1990 I 1354 mWv 1.1.1991; früherer Abs. 2 aufgeh. durch Art. 4 Nr. 1 G v. 9.7.1990 I 1354 mWv 1.1.1991; idF d. Art. 7 Nr. 1 G v. 30.7.2004 I 1950 mWv 1.1.2005

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 1 HAuslG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 1 HAuslG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR002690951BJNE000702310&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=HAuslG+%C2%A7+1&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm