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Amtliche Abkürzung:SchwbAV
Fassung vom:23.12.2016 Fassungen
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp:Übergangsnorm
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 871-1-14
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
 
§ 46 Übergangsregelungen
Abweichend von § 41 können Mittel des Ausgleichsfonds verwendet werden zur Förderung von Inklusionsbetrieben und -abteilungen nach Kapitel 11 des Teils 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, die nicht von öffentlichen Arbeitgebern im Sinne des § 154 Absatz 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch geführt werden, soweit die Förderung bis zum 31. Dezember 2003 bewilligt worden ist, sowie für die Förderung von Einrichtungen nach § 30 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 bis 6, soweit Leistungen als Zinszuschüsse oder Zuschüsse zur Deckung eines Miet- oder Pachtzinses für bis zum 31. Dezember 2004 bewilligte Projekte erbracht werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 46: IdF d. Art. 19 Abs. 19 Nr. 16 G v. 23.12.2016 I 3234 mWv 1.1.2018

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