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juris-Abkürzung:ZPO
Fassung vom:29.07.2009 Fassungen
Gültig ab:01.01.2013
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 310-4
Zivilprozessordnung
 
§ 933 Vollziehung des persönlichen Arrestes
Die Vollziehung des persönlichen Sicherheitsarrestes richtet sich, wenn sie durch Haft erfolgt, nach den Vorschriften der §§ 802g, 802h und 802j Abs. 1 und 2 und, wenn sie durch sonstige Beschränkung der persönlichen Freiheit erfolgt, nach den vom Arrestgericht zu treffenden besonderen Anordnungen, für welche die Beschränkungen der Haft maßgebend sind. In den Haftbefehl ist der nach § 923 festgestellte Geldbetrag aufzunehmen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 933: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202
§ 933 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 21 G v. 29.7.2009 I 2258 mWv 1.1.2013

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