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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:15.04.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 21 Zulassungsbescheid
Der Antragsteller erhält das Prüfprotokoll und einen Zulassungsbescheid vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen. Diese sind vom Antragsteller aufzubewahren. Die Zulassung legt die für die ordnungsgemäße Durchführung der Datenübertragung einzuhaltenden Voraussetzungen fest. Einzelheiten regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 21: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 21 Satz 1: IdF d. Art. 26 Nr. 3 G v. 26.3.2007 I 378 mWv 1.7.2008
§ 21 Satz 4: IdF d. Art. 12 Nr. 16 G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016

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§ 21 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 21 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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