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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:15.04.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 22 Gemeinsame Grundsätze
Einzelheiten der Systemprüfung, insbesondere die Beteiligung der betroffenen Sozialversicherungsträger, die Zulassungsvoraussetzungen, die Übernahme, Prüfung und Korrektur von Daten und das Verfahren zur Weiterleitung der Daten regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. und die Bundesagentur für Arbeit einvernehmlich in Gemeinsamen Grundsätzen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände ist anzuhören.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 22: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 22 Satz 1: IdF d. Art. 26 Nr. 4 G v. 26.3.2007 I 378 mWv 1.7.2008 u. d. Art. 12 Nr. 9 G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016

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§ 22 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 22 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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