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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:11.11.2016 Fassungen
Gültig ab:01.01.2017
Gültig bis:30.06.2018
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
(1) Das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm bestimmten Stellen und das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben melden die Zeiträume, in denen Personen nach § 3 Satz 1 Nr. 2 und 2a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungspflichtig sind; dabei sind Dienstzeiten im Beitrittsgebiet besonders zu kennzeichnen. Der Beginn und das Ende einer Unterbrechung der Dienstzeit unter Wegfall der Geld- und Sachbezüge sind gesondert zu melden.
(2) In den Meldungen nach Absatz 1 Satz 1 ist zusätzlich das beitragspflichtige Arbeitsentgelt nach § 166 Abs. 1 Nr. 1 zweiter und dritter Halbsatz des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch anzugeben, wenn die Personen Leistungen an Nichtselbständige nach § 6 des Unterhaltssicherungsgesetzes oder Dienstbezüge aufgrund eines Wehrdienstverhältnisses besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes erhalten. § 38 Abs. 4 gilt entsprechend.
(3) (weggefallen)
(4) Der Wehr- oder Zivildienstleistende hat spätestens bei Dienstantritt der Dienststelle seine Versicherungsnummer unter Vorlage des Sozialversicherungsausweises anzugeben. § 5 Abs. 7 gilt entsprechend; die Vergabedaten sind an die Datenstelle der Rentenversicherung weiterzuleiten.
(5) Die §§ 25 und 38 Abs. 5 gelten entsprechend.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 40: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 40 Abs. 1 Satz 1: IdF d. § 22 Abs. 6 Nr. 1 G v. 12.12.2007 I 2861 mWv 18.12.2007 u. d. Art. 18 Nr. 8a Buchst. a G v. 11.11.2016 I 2500 mWv 1.1.2017
§ 40 Abs. 2 Satz 1: IdF d. § 22 Abs. 6 Nr. 2 G v. 12.12.2007 I 2861 mWv 18.12.2007 u. d. Art. 3 Abs. 4 G v. 29.6.2015 I 1061 mWv 1.11.2015
§ 40 Abs. 3: Aufgeh. durch Art. 18 Nr. 8a Buchst. b G v. 11.11.2016 I 2500 mWv 1.1.2017
§ 40 Abs. 4 Satz 2: IdF d. Art. 18 Nr. 8a Buchst. c G v. 11.11.2016 I 2500 mWv 1.1.2017

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