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Amtliche Abkürzung:TrinkwV
Fassung vom:10.03.2016 Fassungen
Gültig ab:26.11.2015
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2126-13-1
Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch
Trinkwasserverordnung
§ 12 Ausnahmegenehmigungen
(1) Ist für die Entscheidung nach § 11 Absatz 3 Satz 1 die Erprobung eines Aufbereitungsstoffes oder Desinfektionsverfahrens erforderlich, so kann das Umweltbundesamt auf Antrag befristete Ausnahmen von § 11 Absatz 1 Satz 1 und 5 sowie Absatz 2 genehmigen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass durch die Erprobung keine Gefährdung der Gesundheit oder der Umwelt zu erwarten ist. Die Ausnahmegenehmigung ist auf das notwendige Maß zu beschränken und zu befristen. § 11 Absatz 1 Satz 6 gilt entsprechend.
(2) Das Umweltbundesamt kann die Ausnahmegenehmigung widerrufen, wenn sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Aufbereitungsstoff oder das Desinfektionsverfahren den Anforderungen des § 11 Absatz 3 Satz 1 nicht genügt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 10.3.2016 I 459

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