Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:ALG
Fassung vom:23.05.2017 Fassungen
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8251-10
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte
 
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
(1) Betriebshilfe kann bei Arbeitsunfähigkeit des Versicherten erbracht werden, wenn die Leistung zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft erforderlich ist. Haushaltshilfe kann bei Arbeitsunfähigkeit des Versicherten erbracht werden, wenn die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und diese auf andere Weise nicht sicherzustellen ist. Eine Leistung nach den Sätzen 1 und 2 ist ausgeschlossen, wenn sie durch die landwirtschaftliche Krankenkasse oder die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft erbracht oder nur deshalb nicht erbracht wird, weil insoweit in der Satzung die Möglichkeiten zur Ausweitung der Leistungsansprüche nicht ausgeschöpft wurden. Eine Leistung nach Satz 1 und 2 ist auch ausgeschlossen, wenn sie von einem Träger der Sozialversicherung nur deshalb nicht erbracht wird, weil der Anspruch auf Leistungen nach § 8 Abs. 2a des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte oder nach § 16 Abs. 3a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ruht. Eine Leistung nach Satz 2 ist ferner ausgeschlossen, soweit sie von anderen als den in Satz 3 genannten Trägern der Sozialversicherung kraft Gesetzes oder infolge satzungsmäßiger Ausweitung der Leistungsverpflichtung erbracht wird.
(2) Absatz 1 gilt entsprechend bei
1.
Vorliegen einer Schwangerschaft und bis zum Ablauf von acht Wochen oder in den Fällen des § 3 Absatz 2 Satz 2 des Mutterschutzgesetzes bis zum Ablauf von zwölf Wochen nach der Entbindung. Bei vorzeitigen Entbindungen ist § 3 Absatz 2 Satz 3 des Mutterschutzgesetzes entsprechend anzuwenden,
2.
medizinische Vorsorgeleistungen nach den §§ 23 und 24 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und
3.
medizinische Rehabilitationsleistungen nach den §§ 40 und 41 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.
(3) § 10 Abs. 3 gilt.
(4) Leistungen nach den Absätzen 1 bis 3 müssen wirksam und wirtschaftlich sein, sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Das Nähere über die Durchführung der Leistungen nach den Absätzen 1 bis 3 wird in der Satzung der landwirtschaftlichen Alterskasse geregelt.
(5) Versicherter ist, wer im Zeitpunkt der Antragstellung oder, wenn ein Antrag nicht gestellt ist, im Zeitpunkt des Leistungsbeginns als Landwirt versicherungspflichtig ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 36 Überschrift: IdF d. Art. 7 Nr. 7 Buchst. a G v. 15.4.2015 I 583 mWv 22.4.2015
§ 36 Abs. 1: IdF d. Art. 17 Nr. 16 G v. 20.4.2007 I 554 mWv 1.5.2007
§ 36 Abs. 1 Satz 3: IdF d. Art. 7 Nr. 7 Buchst. b G v. 15.4.2015 I 583 mWv 22.4.2015
§ 36 Abs. 1 Satz 4: Eingef. durch Art. 9 Nr. 2a G v. 19.12.2007 I 3024 mWv 1.1.2008
§ 36 Abs. 1 Satz 5: Früher Satz 4 gem. Art. 9 Nr. 2a G v. 19.12.2007 I 3024 mWv 1.1.2008
§ 36 Abs. 2 Nr. 1: IdF d. Art. 6 Abs. 5 G v. 23.5.2017 I 1228 mWv 1.1.2018
§ 36 Abs. 2 Nr. 2: IdF d. Art. 7 Nr. 7 Buchst. c DBuchst. aa G v. 15.4.2015 I 583 mWv 22.4.2015
§ 36 Abs. 2 Nr. 3: IdF d. Art. 7 Nr. 7 Buchst. c DBuchst. bb G v. 15.4.2015 I 583 mWv 22.4.2015
§ 36 Abs. 4: IdF d. Art. 4 Nr. 6 G v. 12.4.2012 I 579 mWv 1.1.2013

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 36 ALG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 36 ALG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 14 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 14 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR189100994BJNE011314360&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=ALG+%C2%A7+36&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm