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Amtliche Abkürzung:AltholzV
Fassung vom:20.10.2006 Fassungen
Gültig ab:01.02.2007
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-27-2-19
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz
Altholzverordnung
§ 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten
(1) Wer Altholz einer Altholzbehandlungsanlage zuführt, hat das angelieferte Altholz nach Altholzkategorie und Menge zu deklarieren. Für die Deklaration des Altholzes ist der Anlieferungsschein gemäß Anhang VI zu verwenden.
(2) Der Betreiber einer Altholzbehandlungsanlage darf das Altholz nur entgegennehmen, wenn ihm ein Anlieferungsschein ausgehändigt wird.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm.
(4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen geführt werden, wenn diese Belege die zur Deklaration erforderlichen Angaben enthalten.
(5) Sind über die Entsorgung von Altholz Begleit- oder Übernahmescheine nach der Nachweisverordnung zu führen, so kann die Deklaration des Altholzes auch im Feld "Frei für Vermerke" des Begleit- oder Übernahmescheines erfolgen. Absatz 4 gilt entsprechend. Die Bestimmungen zur elektronischen Nachweisführung nach der Nachweisverordnung finden entsprechende Anwendung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 11 Abs. 4: Eingef. durch Art. 2a V v. 20.10.2006 I 2298 mWv 27.10.2006
§ 11 Abs. 5: Eingef. durch Art. 2a V v. 20.10.2006 I 2298 mWv 1.2.2007

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