Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer
Entscheidungsdatum:07.09.2009
Aktenzeichen:1 K 1209/09
ECLI:ECLI:DE:VGFREIB:2009:0907.1K1209.09.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 2 Abs 4 S 2 StVG, § 2 Abs 8 StVG, § 46 Abs 2 FeV, § 23 Abs 2 FeV, § 11 Abs 4 FeV ... mehr

Beschränkung der Fahrerlaubnis wegen Tagesschläfrigkeit

Leitsatz

Eine praktische Fahreignungsprüfung, mit der die Auswirkungen einer behandelten Schlafstörung auf die Aufmerksamkeitsleistung im Straßenverkehr ermittelt werden sollen, kann nicht im Wege der Auflage zur Fahrerlaubnis (§ 46 Abs. 2 FeV) gefordert werden.(Rn.2) Es handelt sich dabei vielmehr um eine Maßnahme zur Klärung von Eignungszweifeln, die auf § 11 Abs. 4 FeV zu stützen ist.(Rn.4)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE090002891&psml=bsbawueprod.psml&max=true