Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 2. Senat
Entscheidungsdatum:28.12.1992
Aktenzeichen:2 S 1557/90
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1992:1228.2S1557.90.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 2 KAG BW, § 6 Abs 3 KAG BW, § 47 VwGO, Art 3 GG

Normenkontrolle einer Zweitwohnungssteuersatzung: Staffelung der Steuer nach dem Mietaufwand

Leitsatz

1. Die Pauschalierung der Zweitwohnungssteuer nach bestimmten Aufwandsstaffeln (Mietaufwand) ist mit dem Gleichheitssatz des Art 3 Abs 1 GG grundsätzlich vereinbar, wobei der Satzungsgeber bei der Bildung der Aufwandsstaffeln einen weiten Gestaltungsspielraum besitzt.

2. Das Verbot der erdrosselnden Steuer zieht der Besteuerung nur eine äußerste Grenze, die erst überschritten ist, wenn der Satzungsgeber keine Einnahmen erzielen, sondern das besteuerte Verhalten durch Belastung mit einer untragbaren Abgabenpflicht unterbinden will.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle VGHBW-Ls 1993, Beilage 3, B1
Abkürzung Fundstelle BWVPr 1993, 87-88 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 1993, 180-181 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 1993, 509-510 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BWGZ 1993, 308-309 (Leitsatz und Gründe)

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE101649300&psml=bsbawueprod.psml&max=true