Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 10. Senat
Entscheidungsdatum:20.01.1989
Aktenzeichen:10 S 554/88
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1989:0120.10S554.88.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 3 Abs 1 BImSchG, § 3 Abs 5 BImSchG, § 22 Abs 1 S 1 Nr 2 BImSchG, § 24 BImSchG, § 25 Abs 2 BImSchG

Immissionsschutz; nicht genehmigungsbedürftige Anlagen; Lärmschutzanordnung

Leitsatz

1. Die Immissionsrichtwerte der TA-Lärm und der VDI-Richtlinie 2058 Blatt 1 bieten geeignete Anhaltspunkte auch für die Lärmbeurteilung bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, sofern es um die Abwehr von Immissionen geht, die nach Art und Ausmaß den Geräuschbeeinträchtigungen durch genehmigungsbedürftige Anlagen vergleichbar sind.

2. Die Schutzwürdigkeit der Nachbarschaft, der durch die Festsetzung unterschiedlich hoher Immissionsrichtwerte Rechnung getragen wird, beurteilt sich unabhängig davon, ob das maßgebliche Gebiet durch Verkehrslärm vorbelastet ist.

3. Die Schutzbedürftigkeit der Nachbarschaft entfällt erst dann, wenn sich Maßnahmen zur Geräuschminderung wegen der Straßenverkehrsimmissionen nicht auswirken können.

4. Eine auf § 24 BImSchG gestützte Anordnung, schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß zu beschränken, läßt sich auch dann nicht als - teilweise - Betriebsuntersagung im Sinne des § 25 Abs 2 BImSchG qualifizieren, wenn der Adressat es als weniger lästige Alternative ansieht, auf den weiteren Betrieb der Anlage zu verzichten.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 1989, 621-625 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle GewArch 1989, 273-277 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 1989, 418-421 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BImSchG-Rspr § 24 Nr 21 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 30. September 1987, Az: 16 K 781/85

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE101808921&psml=bsbawueprod.psml&max=true