Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:04.11.1981
Aktenzeichen:5 S 1941/81
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1981:1104.5S1941.81.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 23 WasG BW, § 76 WasG BW, § 82 Abs 3 WasG BW, § 7 WHG, § 8 WHG ... mehr

Wasserrechtliches Gestattungsverfahren bei Umbau eines Wassertriebwerkes

Leitsatz

1. Wird in einer wasserrechtlichen Genehmigung für den Umbau eines Wassertriebwerkes die Inbetriebnahme davon abhängig gemacht, daß ein Dritter einen Damm zum Schutz vor Überflutungen errichtet, so handelt es sich bei dieser Nebenbestimmung um eine aufschiebende Bedingung. Die spätere formlose Mitteilung der Wasserbehörde, daß der Damm errichtet ist, kann je nach den Umständen des Einzelfalles ein feststellender Verwaltungsakt sein.

2. Zur Frage, wann für den Umbau eines Wassertriebwerkes eine Erlaubnis bzw Bewilligung (WHG § 7, 8) und wann lediglich eine wasserrechtliche Genehmigung (WG § 23, 76) erforderlich ist.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle VBlBW 1983, 212-214 (Leitsatz 1-2 und Gründe)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Sigmaringen, 11. August 1981, Az: 4 K 431/81

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE108468100&psml=bsbawueprod.psml&max=true