Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat
Entscheidungsdatum:01.09.2011
Aktenzeichen:1 S 1070/11
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2011:0901.1S1070.11.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 2 DSchG BW, § 8 Abs 1 Nr 2 DSchG BW, § 12 DSchG BW, § 15 Abs 3 DSchG BW, § 19 DSchG BW ... mehr

Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten Kirche durch Photovoltaikanlage; Bedeutung des Klimaschutzes als Staatsziel; kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Glaubensfreiheit

Leitsatz

1. In subjektiver Hinsicht ist für die Beurteilung der Frage, ob das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals erheblich beeinträchtigt wird, das Empfinden des für Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters entscheidend (Bestätigung der Senatsrechtsprechung). Bei Anwendung dieses Maßstabs ist zu beachten, dass das Empfinden des Durchschnittsbetrachters sich im Laufe der Zeit wandeln kann und er Photovoltaikanlagen heute anders wahrnimmt als in der Anfangszeit der Nutzung dieser Technik. (Rn.34)

2. Das Erscheinungsbild von Gesamtanlagen wird nicht durch § 15 Abs. 3, sondern ausschließlich durch § 19 DSchG (juris: DSchG BW) geschützt. (Rn.45)

3. Der Umstand, dass die Belange des Klimaschutzes in den Staatszielbestimmungen des Art. 20 a GG und des Art. 3 a LV (juris: Verf BW) verankert sind, muss zu einer entsprechenden Gewichtung dieser Belange im Rahmen der nach den §§ 8 Abs. 1 Nr. 2 und 15 Abs. 3 DSchG (juris: DSchG BW) zu treffenden Ermessensentscheidungen führen.(Rn.52)

4. Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem im Eigentum einer Kirche bzw. Religionsgemeinschaft stehenden Profandenkmal fällt nicht in den Schutzbereich des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts (Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV) und/oder der Religionsfreiheit (Art. 4 GG).(Rn.55)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 62, 128 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle DWW 2011, 342-348 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle DVBl 2011, 1418-1423 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle REE 2011, 238-245 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VR 2012, 28-31 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2012, 222-226 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2012, 185-189 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BRS 78 Nr 208 (2011) (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle RdL 2013, 139-140 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle KirchE 58, 126-142 (2011) (red. Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Sigmaringen, 22. Juli 2010, Az: 7 K 947/09, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE110002944&psml=bsbawueprod.psml&max=true