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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 11. Senat
Entscheidungsdatum:20.10.2011
Aktenzeichen:11 S 1929/11
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2011:1020.11S1929.11.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 53 AufenthG 2004, Art 8 Abs 2 MRK, Art 8 Abs 1 MRK

(Abwägung nach der Menschenrechtskonvention bei zwingender Ausweisung)

Leitsatz

1. Auch eine zwingende Ausweisung nach § 53 AufenthG (juris: AufenthG 2004) ist auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK (juris: MRK) hin zu überprüfen.(Rn.25)

2. Liegt ein Eingriff in den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK (juris: MRK) vor, ist im Rahmen der nach Art. 8 Abs. 2 EMRK (juris: MRK) erforderlichen Abwägung der konkreten Umstände des Einzelfalls (nur) eine umfassende Verhältnismäßigkeitsprüfung vorzunehmen. Eine Ermessensentscheidung ist von der Ausländerbehörde nicht zu treffen.(Rn.26)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle InfAuslR 2012, 1-5 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle AuAS 2012, 53-56 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 15. Februar 2011, Az: 12 K 1301/10, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


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