Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 13. Senat
Entscheidungsdatum:25.06.2003
Aktenzeichen:13 S 2767/02
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2003:0625.13S2767.02.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 30 Abs 3 AuslG 1990, § 30 Abs 4 AuslG 1990

Passlosigkeit - Vertreten müssen

Leitsatz

Der Ausländer hat das Ausreise- und Abschiebungshindernis der Passlosigkeit im Sinne des § 30 Abs. 3 AuslG (AuslG 1990) zu vertreten, wenn er zumutbare Mitwirkungshandlungen zur Beseitigung dieses Hindernisse verweigert. Es ist einem ausreisepflichtigen Ausländer zumutbar, ernsthafte Bemühungen zur Beschaffung von Dokumenten (hier: Geburtsurkunde) aus seinem Heimatstaat zu unternehmen, wenn die Beantragung eines Ausweispapiers bei der Auslandsvertretung des Heimatstaates unter Vorlage dieser Dokumente nicht von vornherein aussichtslos erscheint (Weiterführung von VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 8.11.2001 - 13 S 2171/00 -, EZAR 015 Nr. 27).

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 24. April 2002, Az: 17 K 4310/00, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE114900300&psml=bsbawueprod.psml&max=true