Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Sigmaringen 5. Kammer
Entscheidungsdatum:27.03.2013
Aktenzeichen:5 K 3246/12
ECLI:ECLI:DE:VGSIGMA:2013:0327.5K3246.12.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Norm:§ 37 Abs 3 KAG BW

Erschließungsbeitragsrecht - fingierte Abrechnungseinheit - Drittelgrenze

Leitsatz

1. Bei einer Differenz der Beitragssätze in einem Baugebiet von mehr als einem Drittel ist von einer Pflicht der Gemeinde zur Bildung einer Abrechnungseinheit auszugehen (Ermessensreduzierung auf "Null").(Rn.42)

2. Bei Überschreitung der sog. Drittelgrenze ist zur Berechnung des Erschließungsbeitrags eine fiktive Abrechnungseinheit bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des § 37 Abs. 3 Satz 1 KAG (juris: KAG BW) zugrunde zu legen, auch wenn ein derartiger Willensakt der Gemeinde fehlt.(Rn.46)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE130001135&psml=bsbawueprod.psml&max=true