Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 9. Senat
Entscheidungsdatum:01.12.2015
Aktenzeichen:9 S 1611/15
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2015:1201.9S1611.15.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 12 Abs 1 GG, § 62 Abs 3 Nr 1 HSchulG BW, § 60 Abs 6 Nr 1 HSchulG BW vom 10.07.2012

Exmatrikulation eines störenden Studenten; Hausverbot; Verhältnismäßigkeit

Leitsatz

1. Beabsichtigt die Hochschule, eine Exmatrikulation auf den Tatbestand des § 62 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 60 Abs. 6 Nr. 1 LHG a.F. (juris: HSchulG BW) zu stützen, muss sie sich grundsätzlich bereits im Vorfeld nach entsprechender sachkundiger ärztlicher Beratung zumindest in den Grundzügen darüber klar werden, in welcher Hinsicht eine Krankheit des Studierenden besteht und inwieweit diese für die drohende Beeinträchtigung des Studienbetriebs ursächlich ist. (Rn.29)

2. Eine auf diesen Tatbestand gestützte Exmatrikulation verstößt wegen des gravierenden Eingriffs in die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Ausbildungsfreiheit des Studierenden gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn ein gleichzeitig ausgesprochenes Hausverbot zur Abwehr der Gefahren für den Studienbetrieb ausreicht.(Rn.33)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2016, 384-387 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 22. April 2015, Az: 1 K 87/14, Urteil

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE150003529&psml=bsbawueprod.psml&max=true