Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Stuttgart 11. Kammer
Entscheidungsdatum:26.09.2017
Aktenzeichen:11 K 3803/16
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2017:0926.11K3803.16.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 48 Abs 4 VwVfG, § 48 Abs 4 VwVfG, § 35 RuStAG, § 12a Abs 1 RuStAG

Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung; Jahresfristbeginn bei Aufhebung eines ersten Rücknahmebescheides

Leitsatz

1. Wurde ein erster Rücknahmebescheid im Widerspruchs- oder Klageverfahren aufgehoben, so läuft die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG ab dem Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit der aufhebenden Entscheidung. (Rn.24)

2. Dies gilt unabhängig davon, ob die Aufhebung auf tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen beruht.(Rn.24)

Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE170008468&psml=bsbawueprod.psml&max=true