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Gericht:VG Stuttgart 11. Kammer
Entscheidungsdatum:10.07.2018
Aktenzeichen:11 K 1672/18
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2018:0710.11K1672.18.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 28 Abs 1 S 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 30 Abs 1 S 1 Nr 2 AufenthG 2004, § 38a AufenthG 2004, § 25 Abs 5 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004 ... mehr

Sprachkenntnisse des nachziehenden Ehegatten; Zumutbarkeit der Fortführung einer ehelichen Lebensgemeinschaft im Ausland

Leitsatz

1. Der nachziehende Ehegatte muss in der Lage sein, sich zumindest auf rudimentäre Weise in Deutsch zu verständigen. Er muss zu geläufigen Alltagsthemen wenigstens Sätze mit Subjekt, Verb und Objekt bilden und entsprechende Sätze anderer mehr als nur selten verstehen können. Die Fähigkeit, sich auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen zu können, umfasst auch Grundkenntnisse der deutschen Schriftsprache.(Rn.23)

2. Die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) müssen bei der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 38a Abs. 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) vorliegen.(Rn.28)

3. Zur Zumutbarkeit eines deutschen Stammberechtigten zur Fortsetzung der ehelichen Lebensgemeinschaft in Italien.(Rn.32)(Rn.46)

4. Ein Ausnahmefall im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) kann vorliegen, wenn dem Ausländer bislang gesetzlich oder infolge behördlicher Anordnung die Ausübung einer Erwerbstätigkeit untersagt war. Wird die Ausübung einer Erwerbstätigkeit durch behördliche Anordnung untersagt, hat der Ausländer aber konkret darzulegen, dass ihm die Aufnahme einer seinen Lebensunterhalt sichernden Erwerbstätigkeit möglich gewesen wäre und er sich um die Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis nachdrücklich bemüht oder eine Versagung dieser Erlaubnis angefochten hat.(Rn.34)

 


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