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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 2. Senat
Entscheidungsdatum:18.02.2020
Aktenzeichen:2 S 1504/18
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2020:0218.2S1504.18.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 2 KAG BW 2005 vom 04.05.2009, § 14 Abs 1 S 1 KAG BW 2005 vom 04.05.2009, § 14 Abs 2 S 2 KAG BW 2005 vom 04.05.2009, § 14 Abs 3 S 1 Nr 2 KAG BW 2005 vom 04.05.2009, § 17 Abs 3 KAG BW 2005 vom 04.05.2009 ... mehr

Kalkulation von Abwassergebühren; Ausgleich von Kostenüber- und -unterdeckung; Berücksichtigung von Kursverlusten und Gebührenausgleichsrückstellungen; Verwaltungskosten

Leitsatz

1. Zur Kalkulation von Abwassergebühren.(Rn.71)

2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Gebührenkalkulation ihrer Funktion genügt, eine transparente, verständliche, nachvollziehbare und in sich schlüssige Grundlage für die Ermessensentscheidung des Gemeinderats über den Gebührensatz zu bilden.(Rn.72)

3. Zum Ausgleich von Kostenüberdeckungen und Kostenunterdeckungen in der Gebührenkalkulation.(Rn.80)

4. Zur Ermittlung des gebührenrechtlichen Ergebnisses.(Rn.87)

5. Zur gebührenrechtlichen Berücksichtigung von (Wechsel-)Kursverlusten und gewinnen bei Fremdwährungsdarlehen.(Rn.111)

6. Zur Berücksichtigung von Gebührenrückerstattungen im gebührenrechtlichen Ergebnis.(Rn.116)

7. Gebührenausgleichsrückstellungen sind im gebührenrechtlichen Ergebnis nicht zu berücksichtigen.(Rn.117)

8. Rechtsberatungs-, Rechtsverfolgungs- und Gutachterkosten gehören zu den nach § 14 Abs. 3 Nr. 2 KAG 2009 (juris: KAG BW 2005) grundsätzlich berücksichtigungsfähigen Verwaltungskosten.(Rn.162)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle Versorgungswirtschaft 2020, 315-318 (red. Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 25. April 2018, Az: 1 K 2521/15, Urteil
nachgehend BVerwG, 25. November 2020, Az: 9 B 20/20, Beschluss

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