Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Sigmaringen 4. Kammer
Entscheidungsdatum:13.07.2020
Aktenzeichen:4 K 1791/20
ECLI:ECLI:DE:VGSIGMA:2020:0713.4K1791.20.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 11 Verf BW, § 86 SchulG BW, § 11 VwVG BW, CoronaVV BW 3, CoronaVSchulV BW 5

Durchsetzung der Schulpflicht – Zeit der Ausbreitung des Coronavirus – Rechtsgrundlage für die Einführung eines Fernlernunterrichts

Leitsatz

1. Es ist derzeit nicht ersichtlich, dass für die Einführung eines "Fernlernunterrichts" eine Rechtsgrundlage vorhanden ist.(Rn.20)
2. Es ist zweifelhaft, ob die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes eine entsprechende Grundlage bilden können.(Rn.28)

3. Die Ausgestaltung des Schulwesens nach Art. 11 Abs. 2 LV (juris: Verf BW) hat entsprechend dem Recht auf Bildung aus Art. 11 Abs. 1 LV (juris: Verf BW) zu erfolgen.(Rn.27)
4. Bei der Ausgestaltung sind die Bildungs- und Lehrpläne zu berücksichtigen.(Rn.27)
5. Der Gesetzgeber hat sich dazu entschieden, seinem Erziehungs- und Bildungsauftrag durch die Schule nachzukommen, woraus sich ergibt, dass grundsätzlich Präsenzunterricht abzuhalten ist.(Rn.27)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE200002912&psml=bsbawueprod.psml&max=true