Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Stuttgart 1. Kammer
Entscheidungsdatum:30.06.2020
Aktenzeichen:1 K 6643/18
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2020:0630.1K6643.18.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 13 KAG BW, § 14 KAG BW, Art 3 Abs 1 GG

Gebühren für Abwasser aus der Fischzuchtanlage; einziger Abwassererzeuger; überhöhte Gebühr - Verstoß gegen Äquivalenzgrundsatz

Leitsatz

Die Gebührenbemessung nach einem für den Hauptbetroffenen offensichtlich unzutreffenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab kann nicht mit dem Grundsatz der Typengerechtigkeit gerechtfertigt werden.(Rn.27)(Rn.31)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE200004103&psml=bsbawueprod.psml&max=true