Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
Aktenzeichen:Az.: 1-0272.4/1
Erlassdatum:05.11.2015
Fassung vom:05.11.2015
Gültig ab:01.01.2016
Gültig bis:31.12.2022
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:601, 6113
Fundstelle:GABl. 2015, 825
 

12
Datenschutz und Vertraulichkeit


Die verantwortlichen Stellen (Finanzämter, Leitstelle, teilnehmende Gemeinden) im Sinne des § 3 Absatz 3 des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG) gewährleisten die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und des Steuergeheimnisses (§ 30 Abgabenordnung).


Die verantwortlichen Stellen sind verpflichtet, über alle im Rahmen dieser Aufgabe erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren, insbesondere diese nicht an Dritte weiterzugeben oder anders als zu Zwecken dieser Verwaltungsvorschrift zu verarbeiten. Hierzu sind die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen (§ 9 LDSG) zu treffen.


Die zu übermittelnden Daten haben – entsprechend der Schutzbedarfskategorie des BSI – einen hohen Schutzbedarf.


Für die Übermittlung der Daten wird die ELSTER-Infrastruktur verwendet. Durch die Verschlüsselung (ELSTER-KEY) wird sichergestellt, dass die elektronische Datenübermittlung nur an autorisierte Nutzer erfolgen kann (siehe Nummer 11).


Zugang zu den Daten, Abholung der Daten, Vorhaltung der Daten und Löschung der Daten auf dem ELSTER-Server beziehungsweise der Datenbank der Clearing-Stelle sind durch die ELSTER-Infrastruktur vorgegeben.


Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Verfahrensverzeichnis (§ 11 LDSG).



Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift