Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

2
Folgende Regelungen, die in den Reiterlaß (vgl. Nr. 1) nicht aufgenommen wurden, sind anzuwenden:


Feld- und Waldwege, auf denen das Reiten aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs unterbunden werden soll, sind durch amtliche Verkehrszeichen für den Reitverkehr zu sperren. Dabei dürfen nur die in der StVO genannten Verkehrszeichen verwendet werden oder solche, die der Bundesminister für Verkehr durch Verlautbarung im Verkehrsblatt zugelassen hat (vgl. Abschn. III Nr. 1 VwV-StVO zu §§ 39 bis 43). Zuständig hierfür sind allein die Straßenverkehrsbehörden.


Das Innenministerium weist besonders darauf hin, daß das Zeichen 250 StVO nicht für Tiere, also auch nicht für Reittiere, gilt. Wenn also ein durch Zeichen 250 für Fahrzeuge aller Art gesperrter Weg zusätzlich noch für Reiter gesperrt werden soll, kann dies dadurch geschehen, daß ein weiteres Zeichen 250 aufgestellt wird, welches das Sinnbild eines Reiters enthält (vgl. § 41 Abs. 2 Nr. 6 a StVO). Eine andere Möglichkeit, den Fahr- und den Reitverkehr zu verbieten, besteht in der Aufstellung des Zeichens 241 StVO. Wegen der Kombinationsmöglichkeiten wird auf § 41 Abs. 2 Nr. 5 StVO verwiesen. Häufig wird es sich empfehlen, die Sinnbilder der Zeichen 237 und 241 auf einem Schild zu zeigen. Bei dieser Art der Beschilderung kann der angestrebte Zweck, den Fahr- und den Reitverkehr zu verbieten, mit der Aufstellung eines Schildes erreicht werden.


Welche der aufgezeigten Beschilderungen in Frage kommt, hängt weitgehend von den Umständen des Einzelfalles ab. Es ist jedoch stets darauf zu achten, daß der angestrebte Zweck mit dem geringstmöglichen Aufwand erreicht wird. Die Kombination der Zeichen 237/241 sollte deshalb die Regelbeschilderung sein. Nur wenn land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeugverkehr allgemein zugelassen werden soll, muß mit Zeichen 250 mit entsprechendem Zusatzschild und einem weiteren Zeichen 250 mit dem Sinnbild eines Reiters beschildert werden.


Soweit auf Feld- oder Waldwegen Verkehrsordnungswidrigkeiten zu verfolgen sind, sind diese nach § 24 StVG (§ 49 Abs. 2 Nr. 4 oder § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO) abzurügen. Wo an öffentlichen Feld- oder Waldwegen nichtamtliche Zeichen oder Tafeln aufgestellt sind, ist zu prüfen, ob ein Verstoß gegen § 33 Abs. 2 StVO vorliegt. Zutreffendenfalls ist deren Entfernung zu veranlassen. Wegen einer etwa erforderlichen Abrügung wird auf § 49 Abs. 1 Nr. 28 StVO verwiesen.





Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift