Landesrecht BW Bürgerservice

INHALTSÜBERSICHT

1

Der landschaftspflegerische Auftrag der Flurneuordnung

1.1

Rechtsgrundlagen, Aufgaben und Ziele

1.2

Schaffung eines ökologischen Mehrwerts

1.3

Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, der biologischen Vielfalt unddes Landschaftsbildes

1.4

Eingriffe in Natur und Landschaft

1.5

Planungsgrundsätze für Naturschutz und Landschaftspflege bei der Durchführung der Flurneuordnung

1.5.1

Allgemeines

1.5.2

Ländlicher Wegebau

1.5.3

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen

1.5.4

Bodenschutz und Bodennutzung

1.5.5

Freizeit und Erholung

1.5.6

Sonstige Grundsätze, insbesondere zur Erhaltung und Neuanlage von landschaftsprägenden Anlagen

1.5.7

Flächenbereitstellung für Maßnahmen der Landschaftspflege

2

Zusammenarbeit der Flurbereinigungsbehörden mit den Naturschutzbehörden und den Naturschutzvereinigungen

2.1

Beteiligung der Flurbereinigungsbehörden an Planungen und Maßnahmen der Naturschutzbehörden

2.2

Beteiligung der Naturschutzbehörden und der Naturschutzbeauftragten an der Flurneuordnung

2.3

Beteiligung der Naturschutzvereinigungen

2.4

Arbeitsprogramm für Flurneuordnung und Landentwicklung

2.5

Ökologische Voruntersuchung

2.6

Allgemeine Leitsätze für Natur- und Landschaftsschutz

2.7

Einleitung und Anordnung der Flurneuordnung

2.8

Ökologische Ressourcenanalyse in Flurneuordnungsverfahren

2.9

Neugestaltung des Flurneuordnungsgebietes

2.10

Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung nach § 34 BNatSchG

2.11

Umweltverträglichkeitsprüfung

2.12

Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung nach § 44 BNatSchG

2.13

Flurbereinigungsplan

2.14

Sonderbestimmungen für Verfahren nach §§ 86, 91 und 103 a FlurbG

3

Inhalt des landschaftspflegerischen Begleitplans als Teil des Plans nach § 41 FlurbG

3.1

Landschaftspflegerische Maßnahmen

3.2

Monitoring (Erfolgskontrolle)

4

Finanzierung

5

Übergabe und Unterhaltung der Anlagen der Landschaftspflege an die Unterhaltungspflichtigen

5.1

Übergabe der Anlagen

5.2

Unterhaltung der Anlagen

5.3

Pflegeplan

5.4

Überprüfung der landschaftspflegerischen Anlagen

6

Schlussbestimmungen