Landesrecht BW VwV Förder-ILE 2019 3.6.5 | Verwaltungsvorschrift (Baden-Württemberg) | 3.6.5 | i. d. F. v. 07.10.2019 | gültig ab 01.01.2019

Rechercheauswahl	Treffer
Alle Dokumente	261.134
Rechtsprechung	19.685
Gesetze/Verordnungen	153.454
Verwaltungsvorschriften	22.128
Weitere Vorschriften	1.086
Verkündungsblätter	64.781
Bekanntmachungsverzeichnis
BGBl
Gelbe Sammlung des KM

Rechtsgebiete


		INHALTSÜBERSICHT


		1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen


		2 Zweck der Zuwendung und Fördermöglichkeiten


		3 Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung...


		3.1 Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz ohne freiwilligen...


		3.2 Freiwilliger Landtausch nach dem sechsten Teil des Flurbereinigungsgesetzes


		3.3 Freiwilliger Nutzungstausch


		3.4 Maßnahmen der Dorferneuerung ländlich geprägter Ortein...


		3.5 Dem ländlichen Charakter angepasste, nichtgemeinschaftliche...


		3.6 Sonstige Bestimmungen


		3.6.1 Änderung von Zuschusssätzen


		3.6.2 Förderzeitraum


		3.6.3 Effiziente Mittelverwendung


		3.6.4 Herstellung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen...


		3.6.5 Eigenleistung der Teilnehmergemeinschaften in Flurneuordnungen


		3.6.6 Vorbehalte


		3.6.7 Nicht zuwendungsfähige Maßnahmen


		4 Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK)


		5 Regionalmanagement


		6 Regionalbudget


		7 Zuständigkeiten und Antragsverfahren


		8 Inkrafttreten, Geltungsdauer

Einzelvorschrift

Blättern in der Vorschrift

Normgeber:	Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Aktenzeichen:	46-8561.00
Erlassdatum:	07.10.2019
Fassung vom:	07.10.2019
Gültig ab:	01.01.2019
Gültig bis:	31.12.2025

3.6.5: Eigenleistung der Teilnehmergemeinschaften in Flurneuordnungen

Die Eigenleistung der Teilnehmergemeinschaften richtet sich nach deren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und den Vorteilen, die sie aus der Durchführung der Verfahren erzielen. Die Eigenleistung soll im Durchschnitt höchstens 25 Prozent (§ 18 Absatz 1 Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz) der zuwendungsfähigen Ausführungskosten ohne Berücksichtigung des Landabzugs nach § 47 FlurbG betragen.

Der einzelne Teilnehmer ist automatisch Mitglied einer Solidargemeinschaft in Form der Teilnehmergemeinschaft. Er kann daher nicht wie bei Einzelfördermaßnahmen, beispielsweise Nummer 3.3 und Nummer 3.4, über eine Antragstellung entscheiden. Die Zuschusshöhe wird an der zumutbaren Belastung der Teilnehmergemeinschaften bei den Ausführungskosten bemessen, da nach dem Flurbereinigungsgesetz die Privatnützigkeit der Flurneuordnungen für die Teilnehmer gewährleistet sein muss.

Die Eigenleistungen der Teilnehmergemeinschaften können bis zu einem Drittel, in Ausnahmefällen mit Zustimmung der Bewilligungsbehörde auch darüber hinaus, durch Darlehen (Nummer 3.1.2.1 Spiegelstrich 8) zwischenfinanziert werden.

Blättern in der Vorschrift