Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:AufwEntG
Fassung vom:19.06.1987
Gültig ab:06.06.1987
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2032-13
Gesetz über die Aufwandsentschädigung der
ehrenamtlichen Bürgermeister und der ehrenamtlichen Ortsvorsteher
(Aufwandsentschädigungsgesetz - AufwEntG)
in der Fassung vom 19. Juni 1987

§ 2
Festsetzung und Höhe der Aufwandsentschädigung

(1) Die Aufwandsentschädigung ist unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl und der sonstigen örtlichen Verhältnisse nach Anhörung des Bürgermeisters spätestens zwei Monate nach dem Amtsantritt innerhalb der Rahmensätze nach der Anlage zu diesem Gesetz festzusetzen.

(2) Die Aufwandsentschädigung erhöht sich, sofern nicht eine günstigere Regelung getroffen wurde, nach einer Amtszeit von sechs Jahren in derselben Gemeinde auf den Betrag, der in der Mitte zwischen dem Mindest- und Höchstbetrag des Rahmensatzes liegt (Mittelbetrag), nach einer weiteren Amtszeit von sechs Jahren auf den Höchstbetrag des Rahmensatzes.

(3) Die Aufwandsentschädigung kann während der Amtszeit, bei unmittelbarer Wiederwahl auch während der weiteren Amtszeit nicht zuungunsten des Bürgermeisters geändert werden. Die Aufwandsentschädigung ist neu festzusetzen, wenn die Gemeinde in eine höhere Größengruppe kommt.

§ 2 AufwEntG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 2 AufwEntG wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-EhrB%C3%BCrgMEntschGBWpP2&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=EhrB%C3%BCrgMEntschG+BW+%C2%A7+2&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm