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Amtliche Abkürzung:KomWG
Fassung vom:28.10.2015 Fassungen
Gültig ab:01.12.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2806
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
in der Fassung der Bekanntmachung
vom 1. September 1983
INHALTSÜBERSICHT
§§
1. Abschnitt
Geltung des Kommunalwahlgesetzes
1
2. Abschnitt
Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane
1.Unterabschnitt
Wahltag und Bekanntmachung der Wahl
Wahltag 2
Bekanntmachung der Wahl 3
2. Unterabschnitt
Wahlbezirke
4
3. Unterabschnitt
Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts,
Wählerverzeichnis und Wahlscheine
Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts 5
Wählerverzeichnis 6
Wahlscheine 7
4. Unterabschnitt
Wahlvorschläge und Aufstellung von Bewerbern
Wahlvorschläge 8
Aufstellung von Bewerbern 9
5. Unterabschnitt
Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl
10
6. Unterabschnitt
Wahlorgane
Gemeindewahlausschuß 11
Kreiswahlausschuß 12
(aufgehoben) 13
Wahlvorstände 14
Gemeinsame Vorschriften über die Ausschüsse und
Wahlvorstände
15
Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte 16
7. Unterabschnitt
Wahlräume
17
8. Unterabschnitt
Stimmzettel und Stimmzettelumschläge
18
3. Abschnitt
Wahlhandlung
Stimmabgabe 19
Wahlzeit 20
4. Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses
Öffentlichkeit 21
Zurückweisung von Wahlbriefen 22
Ungültige Stimmzettel 23
Ungültige Stimmen 24
Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge bei der
Verhältniswahl
25
Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der
Verhältniswahl
26
Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der
Mehrheitswahl
27
Wahlergebnis 28
5. Abschnitt
Prüfung und Anfechtung von Wahlen
Absage der Wahl 29
Wahlprüfung 30
Wahlanfechtung 31
Grundsätze für die Wahlprüfung und
Wahlanfechtungsgründe
32
Teilweise Ungültigkeit 33
6. Abschnitt
Wiederholungswahlen, Neuwahlen und
Neufeststellung des Wahlergebnisses
Wiederholungs- und Neuwahlen 34
Wiederholungs- und Neuwahlen bei Teilungültigkeit 35
Neufeststellung des Wahlergebnisses 36
7. Abschnitt
Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen
Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte 37
Wahl der Kreisräte 38
Wahl des Bürgermeister 38 a
8. Abschnitt
Wahlkosten, Wahlstatistik
Wahlkosten 39
Statistische Auswertung der Wahlergebnisse im Land 39 a
Repräsentative Wahlstatistik in der Gemeinde 39 b
9. Abschnitt
Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen 40
Antrag auf Einwohnerversammlung, Einwohnerantrag,
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid
41
10. Abschnitt
Schlußbestimmungen
Kommunalwahlordnung 42
Inkrafttreten 43

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