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juris-Abkürzung:MedHygV BW
Fassung vom:20.07.2012
Gültig ab:31.07.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2124-1
Verordnung des Sozialministeriums
über die Hygiene und Infektionsprävention
in medizinischen Einrichtungen
(MedHygVO)
Vom 20. Juli 2012

§ 3
Anforderungen an Bau, Ausstattung und Betrieb
der Einrichtungen

(1) Beim Betrieb und bei der Wartung von baulich-funktionellen Anlagen, von denen ein infektionshygienisches Risiko ausgehen kann, sind hygienespezifische allgemein anerkannte Regeln der Technik zu beachten. Sie sind regelmäßigen hygienischen Überprüfungen durch den Betreiber zu unterziehen. Die Anlagen dürfen nur von entsprechend geschultem Personal betrieben und gewartet werden.

(2) Die Träger von Einrichtungen nach § 1 Absatz 2 Nummern 1 bis 5 sind verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt über Bauvorhaben mit infektionshygienischer Relevanz vor Beantragung der Baugenehmigung rechtzeitig zu informieren. Sie haben Bauvorhaben vor ihrer Beantragung oder vor ihrer Durchführung hinsichtlich der hygienischen Anforderungen fachlich bewerten zu lassen. Die Bewertung ist der zuständigen Behörde auf Anforderung zu übermitteln.

 


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