Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LPflG
Fassung vom:18.12.2018 Fassungen
Gültig ab:01.01.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:8213
Gesetz zur Umsetzung der Pflegeversicherung in Baden-Württemberg
(Landespflegegesetz - LPflG)
Vom 11. September 1995

§ 6
Förderprogramm

(1) Zur Förderung der Investitionsmaßnahmen (§ 7 Abs. 1) werden nach Maßgabe des Staatshaushaltsplans Förderprogramme aufgestellt.

(2) Das Förderprogramm weist die zu fördernden Investitionsmaßnahmen mit ihrem voraussichtlichen Förderbetrag aus. Ein Anspruch auf Förderung entsteht erst durch Bewilligung.

(3) Das Förderprogramm wird vom Sozialministerium unter Beteiligung des Landespflegeausschusses aufgestellt und vom Ministerrat beschlossen. Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm ist die Beratung der Investitionsmaßnahme im Ständigen Ausschuß nach § 3 Absatz 2 LPSG mit dem Ziel einer Förderempfehlung.

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 6 LPflG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 6 LPflG wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-PflegeGBWV12P6&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=PflegeG+BW+%C2%A7+6&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm