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Amtliche Abkürzung:SpG
Fassung vom:15.12.2015 Fassungen
Gültig ab:27.08.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:7640
Sparkassengesetz für Baden-Württemberg
(SpG)
in der Fassung der Bekanntmachung
vom 19. Juli 2005
INHALTSÜBERSICHT
ERSTER TEIL
Sparkassen
1. ABSCHNITT
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Rechtsnatur
§ 2 Errichtung
§ 3 Vereinigung
§ 4 Neuordnung der Sparkassen bei Gebietsänderungen der Träger
§ 5 Auflösung
§ 6 Unternehmenszweck, öffentlicher Auftrag
§ 7 Satzung
§ 8 Träger
§ 9 Übertragung der Trägerschaft auf den Sparkassenverband
§ 10 Siegelführung
2. ABSCHNITT
Verfassung der Sparkassen
§ 11 Organe
1. Verwaltungsrat
§ 12 Aufgaben
§ 13 Zusammensetzung
§ 14 Vorsitzender
§ 15 Weitere Mitglieder
§ 16 Vertreter der Beschäftigten
§ 17 Hinderungsgründe
§ 18 Ausscheiden, Ergänzung
§ 19 Rechtsstellung der Mitglieder des Verwaltungsrats
§ 20 Beschlussfassung, Ausführung der Beschlüsse
2. Kreditausschuss
§ 21 Aufgaben, Beschlussfassung
§ 22 Zusammensetzung
3. Vorstand
§ 23 Aufgaben
§ 24 Zusammensetzung, Geschäftsgang
§ 25 Rechtsstellung der Mitglieder
§ 26 Berichte an den Verwaltungsrat
4. Beschäftigte
§ 27
3. ABSCHNITT
Wirtschaftsführung der Sparkassen
§ 28 Geschäftsjahr
§ 29 Voranschlag der Geschäftskosten
§ 30 Jahresabschluss, Geschäftsbericht
§ 31 Überschuss
§ 32 Vermögenseinlagen
§ 33 Beteiligungen
§ 33 a Kapitalmarktorientierte Sparkasse
4. ABSCHNITT
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
§ 34
ZWEITER TEIL
Sparkassenverband
§ 35 Rechtsnatur, Satzung
§ 36 Aufgaben
§ 36 a Prüfungseinrichtung
§ 36 b Aufsicht über die Prüfungseinrichtung
§ 37 Mitgliedschaft
§ 38 Organe
§ 39 Prüfung
§ 40 (aufgehoben)
§ 41 (aufgehoben)
§ 42 (aufgehoben)
§ 43 (aufgehoben)
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 (aufgehoben)
§ 46 (aufgehoben)
§ 47 (aufgehoben)
DRITTER TEIL
Aufsicht
§ 48 Wesen und Inhalt der Aufsicht
§ 49 Rechtsaufsichtsbehörden, ständiger Beauftragter
VIERTER TEIL
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 50 Bürgschaft der Gemeinden, weiterer Träger
§ 51 Durchführungsbestimmungen
§ 52 Außer Kraft tretende Vorschriften (nicht abgedruckt)
§ 53 Bestehende Körperschaft
§ 54 Inkrafttreten (nicht abgedruckt)

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