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juris-Abkürzung:BSHG§76DV
Fassung vom:27.12.2003 Fassungen
Gültig ab:01.01.2005
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-1-4
Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
 
§ 11 Maßgebender Zeitraum
(1) Soweit die Einkünfte als Jahreseinkünfte berechnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches Einkommen im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch. § 8 Abs. 1 Satz 3 geht der Regelung des Satzes 1 vor.
(2) Ist der Betrieb oder die sonstige Grundlage der als Jahreseinkünfte zu berechnenden Einkünfte nur während eines Teils des Jahres vorhanden oder zur Einkommenserzielung genutzt, so sind die Einkünfte aus der betreffenden Einkunftsart nur für diesen Zeitraum zu berechnen; für ihn gilt als monatliches Einkommen im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch derjenige Teil der Einkünfte, der der Anzahl der in den genannten Zeitraum fallenden Monate entspricht. Satz 1 gilt nicht für Einkünfte aus Saisonbetrieben und andere ihrer Natur nach auf einen Teil des Jahres beschränkte Einkünfte, wenn die Einkünfte den Hauptbestandteil des Einkommens bilden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 11 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 12 Nr. 5 G v. 27.12.2003 I 3022 mWv 1.1.2005
§ 11 Abs. 1 Satz 2: Eingef. durch § 1 Nr. 6 V v. 23.11.1976 I 3234 mWv 28.11.1976
§ 11 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 12 Nr. 5 G v. 27.12.2003 I 3022 mWv 1.1.2005

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