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juris-Abkürzung:SGB 11
Fassung vom:26.03.2007 Fassungen
Gültig ab:01.04.2007
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-11
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
 
§ 49 Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches entsprechend.
(2) Für das Fortbestehen der Mitgliedschaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend.
(3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter nach den §§ 26 und 26a endet:
1.
mit dem Tod des Mitglieds oder
2.
mit Ablauf des übernächsten Kalendermonats, gerechnet von dem Monat, in dem das Mitglied den Austritt erklärt, wenn die Satzung nicht einen früheren Zeitpunkt bestimmt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 49 Abs. 1 Satz 3: Eingef. durch Art. 8 Nr. 22 Buchst. a G v. 26.3.2007 I 378 mWv 1.4.2007
§ 49 Abs. 2: Früherer Satz 2 aufgeh. durch Art. 10 Nr. 3 G v. 24.3.1997 I 594 mWv 1.1.1998
§ 49 Abs. 3 (früher Satz 1) Eingangssatz: IdF d. Art. 1 Nr. 6a G v. 14.12.2001 I 3728 mWv 1.1.2002
§ 49 Abs. 3: Früherer Satz 2 aufgeh., früherer Satz 1 jetzt einziger Text gem. Art. 8 Nr. 22 Buchst. b G v. 26.3.2007 I 378 mWv 1.4.2007

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