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juris-Abkürzung:BSHG§88Abs2DV 1988
Fassung vom:22.03.2017 Fassungen
Gültig ab:01.04.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2170-1-20
Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
 
§ 2
(1) Der nach § 1 maßgebende Betrag ist angemessen zu erhöhen, wenn im Einzelfall eine besondere Notlage der nachfragenden Person besteht. Bei der Prüfung, ob eine besondere Notlage besteht, sowie bei der Entscheidung über den Umfang der Erhöhung sind vor allem Art und Dauer des Bedarfs sowie besondere Belastungen zu berücksichtigen.
(2) Der nach § 1 maßgebende Betrag kann angemessen herabgesetzt werden, wenn die Voraussetzungen der §§ 103 oder 94 des Gesetzes vorliegen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 2 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 15 Nr. 3 Buchst. a G v. 27.12.2003 I 3022 mWv 1.1.2005 u. d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a V v. 22.3.2017 I 519 mWv 1.4.2017
§ 2 Abs. 2: IdF d. Art. 15 Nr. 3 Buchst. b G v. 27.12.2003 I 3022 mWv 1.1.2005 u. d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b V v. 22.3.2017 I 519 mWv 1.4.2017

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