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Amtliche Abkürzung:StPO
Fassung vom:17.07.2015 Fassungen
Gültig ab:25.07.2015
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 312-2
Strafprozeßordnung
 
§ 490 Errichtungsanordnung für automatisierte Dateien
Die speichernde Stelle legt für jede automatisierte Datei in einer Errichtungsanordnung mindestens fest:
1.
die Bezeichnung der Datei,
2.
die Rechtsgrundlage und den Zweck der Datei,
3.
den Personenkreis, über den Daten in der Datei verarbeitet werden,
4.
die Art der zu verarbeitenden Daten,
5.
die Anlieferung oder Eingabe der zu verarbeitenden Daten,
6.
die Voraussetzungen, unter denen in der Datei verarbeitete Daten an welche Empfänger und in welchem Verfahren übermittelt werden,
7.
Prüffristen und Speicherungsdauer.
Dies gilt nicht für Dateien, die nur vorübergehend vorgehalten und innerhalb von drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Achtes Buch Zweiter Abschnitt (§§ 483 bis 491): Eingef. durch Art. 1 Nr. 15 G v. 2.8.2000 I 1253 mWv 1.11.2000
§ 490 Überschrift: Eingef. durch Art. 1 Nr. 13 G v. 17.7.2015 I 1332 mWv 25.7.2015

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