Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BImSchG
Fassung vom:30.11.2016 Fassungen
Gültig ab:07.12.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-8
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Inhaltsübersicht
Erster Teil
 
Allgemeine Vorschriften
 
§  1Zweck des Gesetzes
§  2Geltungsbereich
§  3Begriffsbestimmungen
 
Zweiter Teil
 
Errichtung und Betrieb von Anlagen
 
Erster Abschnitt
 
Genehmigungsbedürftige Anlagen
 
§  4Genehmigung
§  5Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen
§  6Genehmigungsvoraussetzungen
§  7Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen
§  8Teilgenehmigung
§  8aZulassung vorzeitigen Beginns
§  9Vorbescheid
§ 10Genehmigungsverfahren
§ 11Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid
§ 12Nebenbestimmungen zur Genehmigung
§ 13Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen
§ 14Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen
§ 14aVereinfachte Klageerhebung
§ 15Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 16Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 16aStörfallrelevante Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 17Nachträgliche Anordnungen
§ 18Erlöschen der Genehmigung
§ 19Vereinfachtes Verfahren
§ 20Untersagung, Stilllegung und Beseitigung
§ 21Widerruf der Genehmigung
 
Zweiter Abschnitt
 
Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen
 
§ 22Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 23Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen
§ 23aAnzeigeverfahren für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind
§ 23bStörfallrechtliches Genehmigungsverfahren
§ 23cBetriebsplanzulassung nach dem Bundesberggesetz
§ 24Anordnungen im Einzelfall
§ 25Untersagung
§ 25aStilllegung und Beseitigung nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen, die Betriebsbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs sind
 
Dritter Abschnitt
 
Ermittlung von Emissionen
und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen
 
§ 26Messungen aus besonderem Anlass
§ 27Emissionserklärung
§ 28Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen
§ 29Kontinuierliche Messungen
§ 29aAnordnung sicherheitstechnischer Prüfungen
§ 29bBekanntgabe von Stellen und Sachverständigen
§ 30Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen
§ 31Auskunftspflichten des Betreibers
 
Dritter Teil
 
Beschaffenheit von Anlagen,
Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen,
Treibstoffen und Schmierstoffen;
Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
 
Erster Abschnitt
 
Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen,
Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen
 
§ 32Beschaffenheit von Anlagen
§ 33Bauartzulassung
§ 34Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen
§ 35Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen
§ 36Ausfuhr
§ 37Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union
 
 
Zweiter Abschnitt
 
Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
 
§ 37aMindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung
§ 37bBegriffsbestimmungen und Anrechenbarkeit von Biokraftstoffen
§ 37cMitteilungs- und Abgabepflichten
§ 37dZuständige Stelle, Rechtsverordnungen
§ 37eGebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
§ 37fBerichte über Kraftstoffe und Energieerzeugnisse
§ 37gBericht der Bundesregierung
 
Vierter Teil
 
Beschaffenheit
und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und
Änderung von Straßen und Schienenwegen
 
§ 38Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen
§ 39Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union
§ 40Verkehrsbeschränkungen
§ 41Straßen und Schienenwege
§ 42Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen
§ 43Rechtsverordnung der Bundesregierung
 
Fünfter Teil
 
Überwachung und Verbesserung
der Luftqualität, Luftreinhalteplanung
 
§ 44Überwachung der Luftqualität
§ 45Verbesserung der Luftqualität
§ 46Emissionskataster
§ 46aUnterrichtung der Öffentlichkeit
§ 47Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen
 
Sechster Teil
 
Lärmminderungsplanung
 
§ 47aAnwendungsbereich des Sechsten Teils
§ 47bBegriffsbestimmungen
§ 47cLärmkarten
§ 47dLärmaktionspläne
§ 47eZuständige Behörden
§ 47fRechtsverordnungen
 
Siebter Teil
 
Gemeinsame Vorschriften
 
§ 48Verwaltungsvorschriften
§ 48aRechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte
§ 48bBeteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
§ 49Schutz bestimmter Gebiete
§ 50Planung
§ 51Anhörung beteiligter Kreise
§ 51aKommission für Anlagensicherheit
§ 51bSicherstellung der Zustellungsmöglichkeit
§ 52Überwachung
§ 52aÜberwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie
§ 52bMitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 53Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz
§ 54Aufgaben
§ 55Pflichten des Betreibers
§ 56Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers
§ 57Vortragsrecht
§ 58Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz
§ 58aBestellung eines Störfallbeauftragten
§ 58bAufgaben des Störfallbeauftragten
§ 58cPflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten
§ 58dVerbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz
§ 58eErleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
§ 59Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung
§ 60Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung
§ 61Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 62Ordnungswidrigkeiten
§§ 63
bis 65
(weggefallen)
 
Achter Teil
 
Schlussvorschriften
 
§ 66Fortgeltung von Vorschriften
§ 67Übergangsvorschrift
§ 67aÜberleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§§ 68
bis 72
(Änderung von Rechtsvorschriften, Überleitung von Verweisungen, Aufhebung von Vorschriften)
§ 73Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
Anlage (zu § 3 Absatz 6) Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Fußnoten ausblendenFußnoten

Neugefasst durch Bek. v. 17.5.2013 I 1274; idF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 20.11.2014 I 1740 u. d. Art. 1 Nr. 1 Buchst. a bis d G v. 30.11.2016 I 2749 mWv 7.12.2016; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Fußnoten ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

Weitere Fassungen dieser Norm einblendenWeitere Fassungen dieser Norm ...

Dieses Gesetz wurde von 12 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 12 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR007210974BJNE001120116&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BImSchG+Inhalts%C3%BCbersicht&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm