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juris-Abkürzung:AtG
Fassung vom:01.06.2017 Fassungen
Gültig ab:09.06.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 751-1
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren
Atomgesetz
§ 24a Information der Öffentlichkeit; Informationsübermittlung
(1) Die zuständigen Behörden unterrichten die Öffentlichkeit für den Bereich der nuklearen Sicherheit mindestens über Folgendes:
1.
Informationen über den bestimmungsgemäßen Betrieb der kerntechnischen Anlagen sowie
2.
Informationen bei meldepflichtigen Ereignissen und bei Unfällen.
Das Umweltinformationsgesetz und die Bestimmungen der Länder über die Verbreitung von Umweltinformationen bleiben unberührt.
(2) Das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium kann Informationen, die in atomrechtlichen Genehmigungen der nach den §§ 22 bis 24 zuständigen Behörden enthalten sind (Inhaber, Rechtsgrundlagen, wesentlicher Inhalt), an die für den Außenwirtschaftsverkehr zuständigen obersten Bundesbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben bei Genehmigungen oder der Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs übermitteln. Reichen diese Informationen im Einzelfall nicht aus, können weitere Informationen aus der atomrechtlichen Genehmigung übermittelt werden. Die Empfänger dürfen die übermittelten Informationen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie übermittelt worden sind.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 24a: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 5.11.1990 I 2428 mWv 11.11.1990
§ 24a Überschrift: IdF d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a G v. 1.6.2017 I 1434 mWv 9.6.2017
§ 24a Abs. 1: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 Buchst. b G v. 1.6.2017 I 1434 mWv 9.6.2017
§ 24a Abs. 2: Früher § 24a einziger Text gem. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b u. c G v. 1.6.2017 I 1434 mWv 9.6.2017
§ 24a Abs. 2 Satz 1 (früher § 24a Satz 1): IdF d. Art. 151 Nr. 4 V v. 29.10.2001 I 2785 mWv 7.11.2001

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