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Amtliche Abkürzung:SGG
Fassung vom:05.07.2017 Fassungen
Gültig ab:01.01.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 330-1
Sozialgerichtsgesetz
 
§ 158 [Verwerfung]
Ist die Berufung nicht statthaft oder nicht in der gesetzlichen Frist oder nicht schriftlich oder nicht in elektronischer Form oder nicht zu Protokoll des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle eingelegt, so ist sie als unzulässig zu verwerfen. Die Entscheidung kann durch Beschluß ergehen. Gegen den Beschluß steht den Beteiligten das Rechtsmittel zu, das zulässig wäre, wenn das Gericht durch Urteil entschieden hätte. Die Beteiligten sind über dieses Rechtsmittel zu belehren.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 158: IdF d. Art. 8 Nr. 9 nach Maßgabe d. Art. 14 Abs. 3 G v. 11.1.1993 I 50 mWv 1.3.1993
§ 158 Satz 1: IdF d. Art. 4 Nr. 16 G v. 22.3.2005 I 837 mWv 1.4.2005 u. d. Art. 18 Nr. 15 G v. 5.7.2017 I 2208 mWv 1.1.2018

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