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Amtliche Abkürzung:AEAusglV
Fassung vom:25.11.2002 Fassungen
Gültig ab:01.01.2003
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 930-1-1
Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Eisenbahnverkehr
 
§ 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs
(1) Personen-Kilometer werden durch Multiplikation der Beförderungsfälle mit der mittleren Reiseweite ermittelt.
(2) Die Zahl der Beförderungsfälle ist nach den verkauften Wochen-, Monats- und Jahreszeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr zu errechnen. Für die Ausnutzung der Zeitfahrausweise sind 2,3 Fahrten je Gültigkeitstag zugrunde zu legen. Dabei ist Woche mit höchstens 6 Tagen, der Monat mit höchstens 26 Tagen und das Jahr mit höchstens 240 Tagen anzusetzen; diese Werte können unterschritten werden, soweit Fahrplanangebote nicht vorhanden sind oder tarifliche Einschränkungen bestehen oder nur ausbildungsnotwendige Tage berücksichtigt werden sollen. Jeder Beförderungsfall ist nur einmal zu zählen, auch wenn mit einem Zeitfahrausweis mehrere Verkehrsmittel benutzt werden.
(3) Besteht ein von einer Eisenbahn mit Unternehmern des Straßenpersonenverkehrs oder von mehreren Eisenbahnen gebildetes zusammenhängendes Liniennetz mit einheitlichen oder verbundenen Tarifen und wird je Beförderungsfall nur ein Fahrausweis ausgegeben, ist die nach Absatz 2 errechnete Zahl der Beförderungsfälle um 10 vom Hundert zu erhöhen.
(4) Als Durchschnittswert für die mittlere Reiseweite sind acht Kilometer zugrunde zu legen.
(5) Wird nachgewiesen, daß von den Durchschnittswerten für
die Ausnutzung der Zeitfahrausweise nach Absatz 2 Satz 2 oder
die Erhöhung der Beförderungsfälle um 10 vom Hundert nach Absatz 3 oder
die mittlere Reiseweite im Ausbildungsverkehr nach Absatz 4
jeweils um mehr als 25 vom Hundert abgewichen wird, sind der Berechnung des Ausgleichsbetrags die nachgewiesenen Werte zugrunde zu legen.
Die Abweichungen von dem Durchschnittswert für die Ausnutzung der Zeitfahrausweise und von der Erhöhung der Beförderungsfälle sind durch Verkehrszählung oder in anderer geeigneter Weise nachzuweisen. Die Abweichung von dem Durchschnittswert für die mittlere Reiseweite ist nachzuweisen
1.
auf Grund der verkauften Streckenfahrausweise nach den erfaßten tatsächlichen Entfernungen oder nach den mittleren Werten der Entfernungsstufen der genehmigten Tarife oder
2.
durch Verkehrszählung oder
3.
in sonstiger geeigneter Weise.
(6) (weggefallen)

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 3 Abs. 2 Satz 3: IdF d. Art. 2 Nr. 1 V v. 25.11.2002 I 4450 mWv 1.1.2003
§ 3 Abs. 5 Satz 1: IdF d. Art. 2 Nr. 2 V v. 25.11.2002 I 4450 mWv 1.1.2003
§ 3 Abs. 6: Aufgeh. durch Art. 2 Nr. 3 V v. 25.11.2002 I 4450 mWv 1.1.2003

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