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Amtliche Abkürzung:1. SprengV
Fassung vom:11.06.2017 Fassungen
Gültig ab:01.07.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7134-2-1
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
 
§ 6a
(1) Die in der Anlage 5 Nummer 1 bezeichneten Sprengstoffe sind darüber hinaus nach Anlage 5 Nummer 2 zu markieren. Dies gilt auch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für Zwecke des Katastrophenschutzes einschließlich der Sprengstoffe im Besitz von militärischen oder polizeilichen Dienststellen und Dienststellen des Katastrophenschutzes.
(2) Nicht markierte Sprengstoffe nach Absatz 1 dürfen im Geltungsbereich dieser Verordnung nicht hergestellt, verarbeitet, wiedergewonnen, aufbewahrt, verwendet, in Verkehr gebracht, anderen überlassen oder verbracht werden. Ihre Einfuhr und Ausfuhr ist untersagt.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für nicht markierte Sprengstoffe, die in geringen Mengen
1.
nur zur Verwendung bei der Forschung und Entwicklung oder beim Testen neuer oder veränderter Sprengstoffe hergestellt oder gelagert werden,
2.
nur zur Verwendung bei der Ausbildung in der Sprengstoffdetektion und/oder bei der Entwicklung oder dem Testen von Sprengstoffspürgeräten hergestellt oder gelagert werden,
3.
nur für den Umgang für Zwecke der Kriminaltechnik und der polizeilichen Spezialausbildung benötigt werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§§ 6 u. 6a: IdF d. Art. 2 Nr. 9 G v. 17.7.2009 I 2062 mWv 1.10.2009
§ 6a Abs. 2: Früherer Satz 3 aufgeh. durch Art. 1 Nr. 8 Buchst. a V v. 11.6.2017 I 1617 mWv 1.7.2017
§ 6a Abs. 3: Früherer Abs. 3 aufgeh., früherer Abs. 4 jetzt Abs. 3 gem. Art. 1 Nr. 8 Buchst. b u. c V v. 11.6.2017 I 1617 mWv 1.7.2017

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§ 6a 1. SprengV wird von folgenden Dokumenten ziti ... ausblenden§ 6a 1. SprengV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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