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juris-Abkürzung:SGB 1
Fassung vom:04.11.1982 Fassungen
Gültig ab:01.07.1983
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-1
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
 
§ 30 Geltungsbereich
(1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben.
(2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.
(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 30 Abs. 2: IdF d. Art. II § 15 Nr. 1 Buchst. o G v. 4.11.1982 I 1450 mWv 1.7.1983

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