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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:09.12.2010 Fassungen
Gültig ab:01.01.2011
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 3 Zu meldender Personenkreis
Meldungen sind zu erstatten für
1.
Beschäftigte, die kranken-, pflege-, renten- oder nach dem Recht der Arbeitsförderung versicherungspflichtig sind,
2.
Beschäftigte, für die Beitragsanteile zur Rentenversicherung oder nach dem Recht der Arbeitsförderung zu zahlen sind,
3.
geringfügig Beschäftigte,
4.
Leiharbeitnehmer,
5.
Bezieher von Entgeltersatzleistungen oder von Arbeitslosengeld II,
6.
Wehr- und Zivildienstleistende.
Den Beschäftigten stehen Personen gleich, für die ein anderer wie ein Arbeitgeber Beiträge auf Grund gesetzlicher Vorschriften zahlt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 3: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 3 Satz 1 Nr. 5: IdF d. Art. 17 Nr. 1 G v. 9.12.2010 I 1885 mWv 1.1.2011

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