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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:15.04.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
(1) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt zusammen mit dem beitragspflichtigen laufend gezahlten Arbeitsentgelt zu melden.
(2) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen nach der Zahlung, gesondert zu melden, wenn
1.
eine Meldung nach den §§ 8 bis 10 oder § 12 für das Kalenderjahr, dem das Arbeitsentgelt zuzuordnen ist, nicht mehr erfolgt,
2.
die folgende Meldung nach den §§ 8 bis 10 oder § 12 kein beitragspflichtiges laufend gezahltes Arbeitsentgelt enthält,
3.
für das beitragspflichtige laufend und einmalig gezahlte Arbeitsentgelt unterschiedliche Beitragsgruppen gelten oder
4.
es sich um beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt nach § 23a Absatz 4 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt.
(3) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt gesondert zu melden, wenn die Auszahlung während einer nach § 9 gemeldeten Unterbrechung der Beschäftigung oder während des Bezuges einer nach § 38 gemeldeten Entgeltersatzleistung erfolgt.
(4) (weggefallen)

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 11: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 11 Abs. 2 Nr. 2: IdF d. Art. 12 Nr. 2 Buchst. a DBuchst. aa G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016
§ 11 Abs. 2 Nr. 3: IdF d. Art. 12 Nr. 2 Buchst. a DBuchst. bb G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016
§ 11 Abs. 2 Nr. 4: Eingef. durch Art. 12 Nr. 2 Buchst. a DBuchst. cc G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016
§ 11 Abs. 3: IdF d. Art. 12 Nr. 2a G v. 21.12.2008 I 2933 mWv 1.1.2009 u. d. Art. 12 Nr. 2 Buchst. b G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016
§ 11 Abs. 4: Aufgeh. durch Art. 12 Nr. 2 Buchst. c G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016

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