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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:15.04.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 31 Sonderregelungen
(1) Für die Meldungen der Versicherten der knappschaftlichen Rentenversicherung sowie für Meldungen der nach § 129 Abs. 1 Nr. 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch genannten Seeleute gelten besondere Datensätze. Die Meldungen enthalten zusätzliche Angaben für die knappschaftliche Rentenversicherung oder über Berufsgruppe, Fahrzeuggruppe, Patent sowie zur Beschäftigung auf im Internationalen Seeschifffahrtsregister eingetragenen Schiffen. Das Nähere regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 28b Absatz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und § 22.
(2) Die Betriebsnummer für Meldepflichtige, die Versicherte nach Absatz 1 zu melden haben, wird von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See im Einvernehmen mit der Bundesagentur für Arbeit vergeben.
(3) (weggefallen)
(4) (weggefallen)

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 31: IdF d. Art. 18 Nr. 5a G v. 19.12.2007 I 3024 iVm Bek. V. 28.12.2007 I 3305 mWv 28.12.2007
§ 31 Abs. 1 Satz 3: Eingef. durch Art. 12 Nr. 12 Buchst. a G v. 15.4.2015 I 583, 1008 mWv 1.7.2015
§ 31 Abs. 3 u. 4: Aufgeh. durch Art. 12 Nr. 12 Buchst. b G v. 15.4.2015 I 583 mWv 1.1.2016

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