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Amtliche Abkürzung:43. BImSchV
Fassung vom:18.07.2018
Gültig ab:31.07.2018
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-8-43
Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe
§ 13 Einhaltung der Verpflichtungen zur Emissionsreduktion bei unvorhersehbaren Entwicklungen im Energiesektor
Die Verpflichtungen zur Emissionsreduktion gelten für einen Zeitraum von höchstens drei Jahren als eingehalten, wenn
1.
sich die Nichteinhaltung der Verpflichtung zur Emissionsreduktion für die betreffenden Schadstoffe ergibt aus
a)
einer abrupten und außergewöhnlichen Unterbrechung von Kapazitäten im Stromversorgungs- oder Stromerzeugungssystem oder im Wärmeversorgungs- oder Wärmeerzeugungssystem oder
b)
einem abrupten und außergewöhnlichen Verlust von Kapazitäten im Stromversorgungs- oder Stromerzeugungssystem oder im Wärmeversorgungs- oder Wärmeerzeugungssystem und
2.
die Unterbrechung oder der Verlust nach vernünftiger Einschätzung nicht vorhersehbar war.

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