Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:KHEntgG
Fassung vom:10.12.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5-24
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen
Krankenhausentgeltgesetz
§ 2 Krankenhausleistungen
(1) Krankenhausleistungen nach § 1 Abs. 1 sind insbesondere ärztliche Behandlung, auch durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft und Verpflegung; sie umfassen allgemeine Krankenhausleistungen und Wahlleistungen. Zu den Krankenhausleistungen gehören nicht die Leistungen der Belegärzte (§ 18) sowie der Beleghebammen und -entbindungspfleger.
(2) Allgemeine Krankenhausleistungen sind die Krankenhausleistungen, die unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig sind. Unter diesen Voraussetzungen gehören dazu auch
1.
die während des Krankenhausaufenthalts durchgeführten Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten im Sinne des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,
2.
die vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter,
3.
die aus medizinischen Gründen notwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Patienten oder die Mitaufnahme einer Pflegekraft nach § 11 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,
4.
die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten für die stationäre Versorgung von Patienten, insbesondere die Aufgaben von Tumorzentren und geriatrischen Zentren sowie entsprechenden Schwerpunkten,
5.
die Frührehabilitation im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,
6.
das Entlassmanagement im Sinne des § 39 Absatz 1a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.
Nicht zu den Krankenhausleistungen nach Satz 2 Nr. 2 gehört eine Dialyse, wenn hierdurch eine entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehandlung nicht besteht. Besondere Aufgaben nach Satz 2 Nummer 4 setzen deren Ausweisung und Festlegung im Krankenhausplan des Landes oder eine gleichartige Festlegung durch die zuständige Landesbehörde im Einzelfall gegenüber dem Krankenhaus voraus. Die besonderen Aufgaben umfassen nur Leistungen, die nicht bereits durch die Fallpauschalen, nach sonstigen Regelungen dieses Gesetzes oder nach Regelungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet werden; sie können auch Leistungen, die nicht zur unmittelbaren stationären Patientenversorgung gehören, umfassen.
(3) Bei der Erbringung von allgemeinen Krankenhausleistungen durch nicht im Krankenhaus fest angestellte Ärztinnen und Ärzte hat das Krankenhaus sicherzustellen, dass diese für ihre Tätigkeit im Krankenhaus die gleichen Anforderungen erfüllen, wie sie auch für fest im Krankenhaus angestellte Ärztinnen und Ärzte gelten.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 2 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 3 Nr. 01 Buchst. a G v. 21.7.2012 I 1613 mWv 1.1.2013
§ 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3: IdF d. Art. 7 Nr. 1 Buchst. a G v. 22.12.2011 I 2983 mWv 1.1.2012
§ 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4: IdF d. Art. 2 Nr. 1a V v. 17.7.2003 I 1461 mWv 22.7.2003 u. d. Art. 3 G v. 3.4.2013 I 617 mWv 1.1.2016; Art. 3 G v. 3.4.2013 I 617 aufgeh. durch Art. 8 G v. 10.12.2015 I 2229 mWv 1.1.2016
§ 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5: IdF d. Art. 7 Nr. 1 Buchst. b G v. 22.12.2011 I 2983 mWv 1.1.2012
§ 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 6: Eingef. durch Art. 7 Nr. 1 Buchst. c G v. 22.12.2011 I 2983 mWv 1.1.2012; idF d. Art. 2 Nr. 3 Buchst. a G v. 10.12.2015 I 2229 mWv 1.1.2016
§ 2 Abs. 2 Satz 4 u. 5: Eingef. durch Art. 2 Nr. 3 Buchst. b G v. 10.12.2015 I 2229 mWv 1.1.2016
§ 2 Abs. 3: Eingef. durch Art. 3 Nr. 01 Buchst. b G v. 21.7.2012 I 1613 mWv 1.1.2013

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 2 KHEntgG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 2 KHEntgG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 5 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 5 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR142200002BJNE000205119&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=KHEntgG+%C2%A7+2&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm